Teil 3

Teil 3

Das umweltpolitische Kampfprogramm - Rettung des Weltklimas

Das umweltpolitische Kampfprogramm - Rettung des Weltklimas

In dem Buch „Katastrophenalarm! Was tun gegen die mutwillige Zerstörung der Einheit von Mensch und Natur?“ hat die MLPD ein allseitiges Programm für den Kampf gegen die drohende Umweltkatastrophe vorgestellt. Zur Aufgabenstellung dieses Kampfprogramms wird ausgeführt: „Es soll auch für die Massen zur Leitlinie werden im Kampf für eine neue Gesellschaftsordnung, in der es gelingen wird, die Umweltkatastrophe abzuwenden.“ (S. 277) Das Programm fasst die wichtigsten Forderungen dafür zusammen, die sich in der bisherigen Diskussion herausgebildet haben. Sie sind keine Utopie, sondern realistisch. Aber in ihrer notwendigen allseitigen Dimension und erst recht in ihrer Gesamtheit sind sie nur in einer vom Profitdiktat befreiten sozialistischen Gesellschaftsordnung zu verwirklichen. Einzelne Forderungen können und müssen schon heute als Sofortmaßnahmen erkämpft werden. Aber nicht für die trügerische Illusion, die kapitalistische Profitwirtschaft damit umweltschützend ausgestalten zu können. Sondern als Schule für einen gesellschaftsverändernden Umweltkampf gegen dieses System, welches die Einheit von Mensch und Natur bewusst und mutwillig zerstört.

Das Kampfprogramm der MLPD bezieht sich auf alle Seiten des Kampfs gegen die verschiedenen Faktoren des Umschlags in eine globale Umweltkatastrophe. Im Folgenden werden vor allem die darin enthaltenen klimapolitischen Forderungen vorgestellt, ergänzt um mittlerweile entwickelte weiter konkretisierte Forderungen:

Sukzessives und dann vollständiges Ersetzen fossiler Brennstoffe durch regenerative Energien! Senkung der Treibhausgas-Emissionen um 70 bis 90 Prozent bis zum Jahr 2030 und klarer Kurs auf Absenkung des CO2-Gehalts in der Luft auf 350 ppm!

  • Aufgabe der Braunkohleförderung und -verbrennung bis 2023; Stilllegung des Schwarzbaus Datteln 4;
  • Stufenweises Abschalten aller Steinkohlekraftwerke bis 2025 – ohne Entschädigung der Energiekonzerne! Diese sind vielmehr für die angerichteten Schäden in Haftung zu nehmen!
  • Gleichwertige Ersatzarbeitsplätze aller Beschäftigten für die nächsten 25 Jahre in Bereichen der erneuerbaren Energien und Renaturierung! Schaffung Hunderttausender neuer Arbeitsplätze im Umweltschutz auf Kosten der Monopolprofite!
  • Gegen die Abwälzung auf die Massen durch Emmissionsabgaben, komplette Abschaffung der CO2-Steuern!

Energiegewinnung vor allem aus Sonne, Wind, Wasser und Bioabfällen!

  • Rascher Aufbau dezentraler Energiespeicher statt Monstertrassen im Interesse der Energiemonopole!
  • Sofortige Aufhebung der Deckelung erneuerbarer Energien und Behinderung ihrer dezentralen Umsetzung.

Radikaler Stopp der Rodung der Wälder, insbesondere der tropischen Regenwälder! Großflächige artgerechte Wiederaufforstung!

  • Verstärkter Aufbau von Mischwäldern in Deutschland! Unterstützung der kleinen und mittleren Forstwirtschaftsbetriebe bei der Bekämpfung des Waldsterbens! Schaffung von ausreichenden Grünzonen in den Städten! Wirksame Baumschutzsatzungen!

Ausbau eines kostenlosen öffentlichen Nahverkehrs! Güterverkehr auf Schienen und Wasserwege! Schnellstmögliche Umstellung auf ein Verkehrssystem, das auf die Nutzung fossiler Brennstoffe verzichtet!

  • Einschränkung des Individualverkehrs! Verkürzung der Taktzeiten im ÖPNV und Einsatz von Werksbussen zu Großbetrieben!
  • Ersetzung aller fossil betriebenen Nahverkehrsmittel auf Antriebstechnologien auf der Grundlage erneuerbarer Energien! Bau und Ausbau sicherer Radwege! Produktionsende von - Verbrennungsmotoren bis spätestens 2030! Entschädigungszahlungen und Nachrüstung von Dieselfahrzeugen mit SCR-Katalysatoren auf Kosten der Autokonzerne!  Fahrverbote nur in Verbindung mit kostenlosem Nahverkehr, Ausnahmegenehmigungen für Schichtarbeiter! Allgemeines Verbot der Einleitung von Schadstoffen in Böden, Wasser oder Luft!
  • Strafrechtliche Verfolgung der Umweltverbrecher, Abschaffung der Kronzeugen-/ Bonusregelung, Umweltverbrechen dürfen nicht verjähren! Kampf dem zerstörerischen Abbau von Rohstoffen: Verbot von Tiefseebohrungen, Fracking und extraktivem Tagebau!
  • Stopp von Fracking und Nord Stream 2 und Verbot von Flüssiggasimporten aus Fracking! Aufbau einer Wasserstoffwirtschaft auf Basis erneuerbarer Energien und Umstellung der Stahlerzeugung auf das Wasserstoff-Direktreduktionsverfahren!

 

Einzig die Alleinherrschaft des internationalen Finanzkapitals steht wirksamem Umweltschutz und der Rettung der Menschheit vor der Umweltkatastrophe im Weg.

Aktiver Umweltschutz im Kampf gegen die Profitwirtschaft! Beseitigung der Umweltschäden auf Kosten der Verursacher!

Weltweiter aktiver Widerstand gegen die drohende globale Umweltkatastrophe!

Kampf für eine sozialistische Gesellschaftsordnung, in der die Einheit von Mensch und Natur gesellschaftliche Leitlinie ist!