Der Antikommunismus der AfD gegen eine wirkliche Revolution

„Friedliche Revolution mit dem Stimmzettel“, verspricht die AfD im Wahlkampf in Thüringen. Damit betreibt sie eine bewusste und abstruse Begriffsverwirrung. Erstens gab es in 200 000 Jahren52 Menschheitsgeschichte noch nie eine Revolution mit dem Stimmzettel. Und zweitens bedeutet Revolution, die Gesellschaft und ihre Macht- und Eigentumsverhältnisse grundlegend, beziehungsweise radikal zu verändern. Genau das will die AfD erklärtermaßen nicht. Im Gegenteil: jede konsequente Opposition wird von der AfD bis aufs Messer antikommunistisch bekämpft. AfD-Co-Vorsitzender Meuthen wettert bei jeder Gelegenheit gegen „Sozialisten, Kommunisten.“₅₃

Als Lieblingsgegner hat er in letzter Zeit die MLPD entdeckt und hetzte in mehreren Presse­konferenzen gegen sie. Die AfD lässt sich im Thüringer Landtag regelmäßig vom Verfassungsschutz über die MLPD informieren, sie organisiert die Bespitzelung von antifaschistischen Lehrkräften. Alle bürgerlichen Parteien verbreiten modernen Antikommunismus – bis hinein in verschiedene soziale Bewegungen, wo er aggressiv gegen die MLPD eingesetzt wird. Diesen Leuten muss bewusst sein: Die Konsequenz des ­modernen Antikommunismus ist die Stärkung der AfD. Der Antikommunismus ist der Kern der AfD!
Mit ihrer primitiven Parole „Freiheit statt Sozialismus“ reiht sich die AfD in die von ihr so genannten „Altparteien“ ein. CDU, CSU und FDP – abgewandelt auch Grüne, SPD und Linke – wärmen diesen antikommunistischen Slogan seit 1976 immer wieder auf.₅₄

Aber was war die DDR wirklich? Nach dem II. Weltkrieg und der Spaltung Deutschlands durch die Adenauer-Regierung hat die überwiegende Mehrheit der Menschen in der DDR mit Begeisterung den Weg zu einer antifaschistisch-demokratischen Erneuerung und später zum Sozialismus eingeschlagen. Leider konnte dieser Weg nur wenige Jahre beschritten werden. Dann wurde der Sozialismus in der Sowjetunion – und in der Folge auch in der DDR – ab 1956 durch entartete Bürokraten verraten. Die DDR wurde in einen bürokratischen Kapitalismus umgewandelt und vom sowjetischen Sozialimperialismus ausgeplündert.

Die bürokratischen Kapitalisten nannten sich zur Tarnung weiter „Kommunisten“ und diffamierten den Sozialismus mit Mangelwirtschaft, Korruption, Wohnungsnot und einer sehr eingeschränkten Meinungs- und Bewegungsfreiheit für die Massen. Die demokratische Volksbewegung der DDR erreichte die Wiedervereinigung – ein wichtiger Erfolg. Aber das war keine Revolution, weil sich das Gesellschaftssystem nicht grundlegend änderte, sondern nur die Form der kapitalistischen Herrschaft. Deshalb konnte die DDR so leicht in den westdeutschen staatsmonopolistischen Kapitalismus der BRD einverleibt werden.

Wir müssen für einen neuen Anlauf zum Sozialismus aus den Errungenschaften, aber auch den Fehlern lernen. Die MLPD hat in Theorie und Praxis grundlegende Lehren gezogen. „Der Sozialismus ist die Zusammenfassung der fortgeschrittensten Ideen und Errungenschaften der Menschheit. Er ist kein ausgedachtes Schema und schon gar keine Gleichmacherei, sondern erwächst aus dem vielfältigen Leben und Kampf der Massen.“₅₅
Die AfD will aber eine andere Freiheit: die Freiheit für Kapitalisten, die Arbeiter in allen Ländern ungehindert auszubeuten. Die Freiheit für die deutschen „Herrenmenschen“, andere Völker der Erde auszubeuten und dann die daraus entstehenden Flüchtlinge wie Abschaum zu behandeln. Die Freiheit, Kriege zu führen und die Einheit von Mensch und Natur aus Profitgründen zu zerstören. Und die Freiheit, faschistische Parolen zu verbreiten und Menschen rassistisch zu erniedrigen. Das ist die Freiheit für die Diktatur der Monopole. Diese Freiheiten gibt es im Sozialismus natürlich nicht. Die Diktatur des Proletariats hingegen wird die Umweltverbrecher, die Kriegstreiber und die Ausbeuter nie wieder an die Macht kommen lassen!