Flagge zeigen für weltweiten aktiven Widerstand!

78000 Brände toben im Amazonas-Regenwald, und Präsident Bol-sonaro verweigert jeglichen Umweltschutz. Inseln auf den Bahamas sind von Hurrikan Dorian zerstört. Ein Waldsterben grassiert in Deutschland. Grönland hat in einem Jahr 400 Milliarden Tonnen an Eis verloren. Und was tun Konzerne und Regierungen? Sie freuen sich, nun leichter an Bodenschätze zu kommen. Das Artenster-ben nimmt in atemberaubendem Tempo zu. Die Liste ließe sich unendlich fortsetzen. Es braucht radikale Veränderungen, um Mensch und Natur vor einer globalen Umweltkatastrophe zu retten

Verantwortlich für diese Misere sind Monopole, die eine Diktatur über die ganze Gesellschaft errichtet haben, mitsamt ihren imperialistischen Regierungen. Sie zerstören mutwillig die Einheit von Mensch und Natur, um maximalen Profit zu sichern und ihre Macht auszuweiten. Nun ist eine Wirtschaftskrise in Deutschland ausgebrochen, der Übergang in eine Weltwirtschaftskrise eingeleitet. Entsprechend verschärft sich das Hauen und Stechen: Wer geht als Sieger aus dem Konkurrenzkampf hervor? Da bleibt aus deren Sicht kein Spielraum für Umweltschutz. In einer regelrechten Gegenkampagne soll die Umweltbewegung in andere Bahnen gelenkt werden: Monopole aus der Schusslinie, die Bevölkerung soll zahlen – CO2-Steuer, Fleischsteuer, teureres Benzin.

Und VW, die Ruhrkohle AG, RWE usw. machen weiter wie bisher! Auch das Pariser Klimaabkommen lässt diesen Herren freie Hand: Statt radikaler Sofortmaßnahmen werden wachsweiche 1,5°C Erd erwärmung angepeilt und die Atomkraft als „Brückentechnologie“ toleriert. Doch bei 1,5°C Erderwärmung würde das Abschmelzen des kompletten Grönlandeises riskiert, wodurch der Meeresspiegel erheblich steigen würde! Wer hat die Zustimmung zum Pariser Klimaabkommen überhaupt beschlossen? Eine solche Politik ist konträr zum Grundgedanken der FFF-Proteste.

Vor einem Jahr hat die mutige Greta Thunberg mit Fridays for Future (FFF) begonnen. Seitdem ist eine bisher einzigartige weltweite Jugendbewegung von Millionen Teilnehmern entstanden. Massenhaft ist ein Umweltbewusstsein erwacht.

Den Umweltverbrechern dieser Welt ist das ein Dorn im Auge. Denn konsequenter Umweltschutz ist mit dem Kapitalismus heute nicht mehr vereinbar.

Die bürgerlichen Parteien im Bundestag – CDU und FDP, aber auch SPD und Grüne – sind schon lange willige Dienstleister für die Konzerne. Sie spielen ein schmutziges Spiel mit FFF, wollen FFF auf systemkonforme Bahnen trimmen und Kapitalismuskritik aus der Bewegung säubern. Dafür machen sie sich sogenannte „Nichtregierungsorganisationen“ und auch junge Vertreter der bürgerlichen Parteien zunutze. Mit undemokratischen, repressiven und intriganten liquidatorischen, also zerstörerischen, Methoden soll der Bewegung ihre Radikalität genommen werden. Gegen Revolutionäre und Sozialisten, kapitalismuskritische Kräfte, vor allem von der MLPD und dem Jugendverband REBELL, wird eine miese antikommunistische Hetze entfaltet unter der scheinheiligen Losung „keine Flaggen, keine Parteien“.

Von wem kommt diese üble Hetze? Schon in den letzten Jahren, wie in der Bewegung gegen die Polizeigesetze, hatte sie ihren Ausgangspunkt bei Geheimdiensten, Polizei und ultrareaktionären Medien wie der BILD. Diese forderte schon am 15. Juni 2019, die MLPD auszuschließen. Verfassungsschützer Torsten Voß forderte am 7. Juli 2019, dass FFF sich von „Linksradikalen“ abgrenzen solle1. FFF soll also brav, systemkonform und antikommunistisch werden? Von solchen Leuten kann sich die Jugendbewegung nicht gängeln lassen!

FFF hat als spontane, aber selbständige Bewegung begonnen. Doch mittlerweile versuchen Organisationen wie Campact das Geschehen zu dominieren. Massenhaft wird kostenlos Material zur Verfügung gestellt. Doch wer sponsert hier eigentlich was und mit welchem Ziel? Man muss wissen, dass Organisationen wie Campact, Attac, Greenpeace oder Avaaz weitgehend von Stiftungen, die bürgerlichen Bundestagsparteien nahestehen, und auch direkt aus dem Finanzkapital gesponsert werden. Von wegen „Nichtregierungs“organisationen! So geht die Gründung von Campact auf die Plattform Moveon.org zurück, die von George Soros gefördert wird. Einem superreichen Milliardär, der sein Geld u.a. mit Lebensmittel-Spekulation verdient hat. Statt dass die Jugend sich selbständig und finanziell unabhängig organisiert, soll ihr die Bewegung aus der Hand genommen werden. Es gibt Jugendliche, die dieses Spiel mitspielen.

Luisa Neubauer von den Grünen nahm beispielsweise teil am Y7-Gipfel in Kanada 2018, der am Rande des G7-Gipfels stattfand. Hier treffen sich die mächtigsten sieben Staatschefs und Umweltverbrecher. Rebellische Jugendliche demonstrieren gegen solche Gipfeltreffen – karrieristische Jugendliche nehmen daran teil.

Jetzt eskalieren Angriffe auf REBELL und MLPD. Ausschlussanträge, wegen MLPD-Anwesenheit abgebrochene Vorbereitungstreffen, Attacken auf Fahnenträger, zum Teil sogar Schlägertrupps. Wer auf solche Art und Weise Antikommunismus durchsetzen will, der gibt – ob er will oder nicht – Wasser auf die Mühlen von aggressiven Antikommunisten wie von der AfD.

Antikommunistische Fanatiker gehen sogar mit der Polizei gegen unsere Mitglieder vor, die seit Jahren für konsequenten Umweltschutz kämpfen. Ein demokratischer Meinungsstreit wird unterbunden und ein autoritärer Führungsanspruch erhoben. Wir verfechten entschieden die erkämpfte demokratische Meinungsfreiheit und das Recht auf Zusammenschluss in Organisationen und Parteien. Es braucht angesichts der umweltpolitischen Brisanz in FFF einen antikapitalistischen Teil! Wir verteidigen die Überparteilichkeit, die demokratische Streitkultur, die Zusammenarbeit auf Augenhöhe

Das Versammlungsrecht ist durch Artikel 8 Grundgesetz geschützt: „Jedermann hat das Recht, öffentliche Versammlungen und Aufzüge zu veranstalten und an solchen Veranstaltungen teilzunehmen.“

(§ 1) Die „Mitwirkung an der politischen Willensbildung“ durch politische Parteien ist durch Artikel 21 Grundgesetz besonders geschützt.

Solange eine Minderheit von 500 Übermonopolen und 20 imperialistischen Staaten über die Mehrheit der Weltbevölkerung der gesamten Erde bestimmt, wird es keine nachhaltige Einheit von Mensch und Natur geben. Deshalb treten die MLPD und ihr Jugendverband REBELL für den echten Sozialismus ein. Im echten Sozialismus wird „die Wiederherstellung, Festigung und Höherentwicklung der Einheit von Mensch und Natur zur gesamtgesellschaftlichen Leitlinie.“ (Programm der MLPD, S. 59)

FFF steht am Scheideweg. Lässt FFF sich von bürgerlichen Parteien und ihren Agenten in der Bewegung vereinnahmen, oder bewahrt sie ihre Selbständigkeit, schließt sich mit der Arbeiterbewegung zusammen, erkämpft ihre finanzielle Unabhängigkeit und baut wirklich demokratische Strukturen auf? Auf Grundlage des Antikommunismus geht die Umweltbewegung kaputt. Der 20. September kann ein wichtiges Signal werden. Das erste Mal rufen Arbeiter- und Umweltbewegung in einer solchen Breite zu einem gemeinsamen Aktionstag auf – und dies länderübergreifend. Nur eine aktive, überparteiliche und länderübergreifende Widerstandsfront kann die Erde vor dem Kollaps retten. Es müssen harte Kämpfe für radikale Sofortmaßnahmen auf Kosten der Profite geführt werden. Dafür braucht es die Arbeiterbewegung. Die MLPD hat in vielen der größten Betriebe Betriebsgruppen, die für die Einheit von sozialen und ökologischen Fragen kämpfen. Und es ist ein gesellschaftsverändernder Umweltkampf und letztlich eine internationale sozialistische Revolution nötig, um den Kapitalismus/Imperialismus weltweit abzuschaffen und einen gesamtgesellschaftlichen Paradigmenwechsel zur Einheit von Mensch und Natur durchzusetzen.