Dramatische gesundheitliche Notlage
MLPD fordert: Allgemeine Impfpflicht gegen COVID-19! Vorgezogene allgemeine Weihnachtsferien!
Sehenden Auges haben die Regierenden trotz aller Warnungen die Bevölkerung voll in die vierte Welle der Corona-Pandemie gefahren. Schon jetzt ist es nicht mehr zu verhindern, dass immer mehr Intensivstationen überlaufen, Tausende Menschen unnötig sterben.
Das Krisenmanagement der großen Koalition ist zum wiederholten Mal gescheitert. Auch die neue Ampelkoalition schlägt den dringenden Notruf zahlreicher Wissenschaftler in den Wind. Die MLPD fordert daher als erste Partei in Deutschland eine generelle Impfpflicht gegen COVID-19, mit der auch nicht bis zum Frühjahr gewartet werden kann. Natürlich muss es Ausnahmen geben für Menschen bis fünf Jahren oder mit gesundheitlichen oder anderen zwingenden Impfhindernissen.
Gabi Fechtner, Parteivorsitzende MLPD, erklärt dazu: „Impfen und Boostern sind zentrale Maßnahmen, um die Pandemie in den Griff zu bekommen. Seit über einem Jahr ist klar, dass großflächige Impfungen in der Lage sein werden, die Corona-Pandemie einzudämmen. Damals hätten die Regierenden bereits die Impfpflicht einführen müssen, dann wären uns die jetzigen katastrophalen Entwicklungen erspart geblieben. Stattdessen ging man dazu über, die Hospitalisierungsrate zum entscheidenden Kriterium zu machen. Damit nahm man bereits zigtausende Tote und Hunderttausende an Long-Covid Erkrankte in Kauf. "
Gabi Fechtner weiter: „Es kann doch wohl nicht sein, dass die geimpften Menschen im Lande von Esoterikern, Verschwörungstheoretikern, Faschisten oder anderen unverbesserlichen Egoisten und Individualisten in Geiselhaft genommen werden – gedeckt durch die bürgerliche Regierung. Wem seine egoistischen Interessen wichtiger sind als die Lebensinteressen der anderen Menschen, der missbraucht den Ruf nach Freiheit. Wir folgen dem kommunistischen Freiheitsideal, nach dem die persönliche Freiheit im Einklang mit den Freiheitsinteressen aller Ausgebeuteten und Unterdrückten steht. Unser Leitmotiv ist die Solidarität."
Die MLPD fordert einen kurzzeitigen Lockdown auf Kosten der Monopolprofite und der rücksichtslosen Impfgegner. Hier bietet sich der von der Leopoldina ins Gespräch gebrachte vorzeitige Weihnachtsurlaub an. Er muss alle gesellschaftlich nicht zwingend notwendigen Betriebe, Verwaltungen, Handel und Dienstleistungen, aber auch Schulen oder Unis umfassen. Löhne und Gehälter müssen weiter gezahlt und kleine Gewerbetreibende und Künstler besser entschädigt werden. Dabei dürfen die Folgen nicht auf die Familien abgewälzt werden - für die Möglichkeit für Geimpfte, Lockdown-Gruppen über die Kleinfamilie hinaus zu bilden. Außerdem müssen die demokratischen Rechte und Freiheiten - wie das Versammlungsrecht - gesichert werden.
Gabi Fechtner: „Ein solcher kurzzeitiger Lockdown ist allemal freiheitlicher, als das ständige Hin und Her mit immer neuen Einschränkungen für das Leben der Geimpften, insbesondere auf Kosten der Jugendlichen und Kinder. Verbunden mit einer beschleunigten Impfkampagne ist das auch ein Schritt in Richtung der Null-Covid-Perspektive."